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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 17. Januar 2018; 14:41
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Initiativen:

> SPÖ-Versuche der Öffnung

Während die Bundes-SPÖ noch immer nicht so genau weiß, wie sie jetzt ihre
Oppositionsarbeit gestalten soll, versucht die Wiener Partei gerade,
einigermassen unhysterisch die Nachfolge von Michael Häupl zu regeln -- am
27.Jänner soll der neue Vorsitzende gekürt werden.

Währenddessen versucht die Parteibasis aber etwas anderes. Zum einen ist da
das Engagement der SPÖ Ottakring, die kürzlich zu einem etwas großspurig
benannten "Bundespolitischen Ratschlag" lud. Da hier es in der Einladung:
"In den kommenden Jahren wird es unsere Aufgabe sein, die politische Linke
in unserem Land zu stärken und gegen die Politik von schwarz-blau
anzukämpfen. Aus diesem Grund möchten wir eine Plattform schaffen, die etwa
einmal im Monat zusammenkommt, in der wir uns mit VertreterInnen der
Opposition austauschen können. Hier sollen konkrete Wege für sinnvolle
Oppositionsarbeit gefunden werden, die wir auch auf Bezirksebene realisieren
können. ... Egal ob Mitglied oder nicht: Wir freuen uns, über alle
Interessierten, die sich in einer starken Opposition einbringen möchten."
Was dabei rauskommen soll, ist fraglich, klingt es doch verdächtig nach
einem Vorschlag, einen Teil des Weges gemeinsam zu gehen, damit die SPÖ
demnächst wieder den Kanzler stellen kann. Laut Anwesenden soll aber die
erste Diskussion am 10.Jänner mit Einleitungsreferat von Nationalrätin
Nurten Yilmaz und knapp 50 Beteiligten durchaus offen und solidarisch
gewesen sein. Am 20.Februar (SPÖ Ottakring, Schuhmeierplatz 17-18,
wahrscheinlich wieder um 17:30) soll es den nächsten Ratschlag geben

Im Netz gibt es dazu parallel die Initiative www.machenwirwas.at, ebenfalls
getragen von Wiener Bezirks-SPs. Dort will man Widerstand aufbauen mittels
Unterschriftenlisten. Auch hier ist der Grat zwischen
zivilgesellschaftlichem Engagement und Parteipromotion eher ein schmaler.



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