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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 9. November 2016; 18:17
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Moderne Zeiten / Initiativen:

> Erster Durchbruch gegen Smart Meter

Wien Energie akzeptiert zum ersten Mal ein gesetzeskonformes Opting-Out und
baut einen neu geeichten analogen Ferrarisstromzähler anstelle des digitalen
Smart Meter ein.

Es hat bereits viel Widerstand von Arbeiterkammer, Konsumentenschutz,
Mietervereinigung, Ärztekammer, Datenschutz usw. gegen den digitalen
Stromzähler Smart Meter gegeben, da dieser in vielerlei Hinsicht
problematisch ist: Er ermöglicht eine weitgehende Überwachung unserer
Privatsphäre, ist anfällig für Missbrauch und Hackerangriffe, kommt
finanziell und ökologisch teuer zu stehen und birgt Risiken für unsere
Gesundheit. Aufgrund dieser Widerstände ist es gelungen, das Recht der
StromkundInnen auf "Opting out" gesetztlich zu verankern. Wörtlich heißt es
im §83 EIWOG:

"Im Rahmen der durch die Verordnung bestimmten Vorgaben für die Installation
intelligenter Messgeräte hat der Netzbetreiber den Wunsch eines
Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu
berücksichtigen".

Soweit so gut. Doch das Problem bisher war: Die Stromunternehmen scherten
sich nicht um dieses Gesetz. Weder informierten sie - wie ebenfalls
gesetztlich vorgeschrieben - die StromkundInnen über dieses Recht auf Opting
out, noch akzeptierten sie deren Wunsch auf Opting out. Alles was bisher
zugestanden wurde, war, die Ableseintervalle beim Smart Meter zu verlängern.
Doch das ist weder überprüfbar noch entspricht es den Vorgaben des Gesetzes.
Der Wunsch "kein intelligentes Messgerät zu erhalten" - also den bisherigen
analogen Ferraris-Zähler beizubehalten - wurde schlichtweg ignoriert. In
manchen Fällen bedienten sich die Unternehmen sogar haarsträubenden
Methoden, um den Einbau eines Smart Meters zu erzwingen, z.B. offener Lügen
("es gibt keine Ferraris mehr") oder der Drohung, ansonsten den Strom
abzudrehen.

Widerstand lohnt sich

Nun ist es zum ersten Mal gelungen, dieses Recht auch durchzusetzen. Vor
kurzem teilten die Wiener Stadtwerke einem Herrn in Wien mit, dass das
vorgeschriebene Eichdatum seines Ferraris-Stromzählers erreicht sei und
dieser daher durch einen Smart Meter ersetzt werde. In wenigen Tage werde
dieser Einbau geschehen. Also wieder einmal: Keine Information über das
verbriefte Recht auf Opting out. Doch dieser Kunde ließ sich das nicht
gefallen und forderte nach Rücksprache mit der Solidarwerkstatt in einem
Brief, den er auch an den Bürgermeister und die Wiener Stadtpolitik
schickte, sein Recht auf Opting out und die Beibehaltung des
Ferraris-Strommessgeräts. Er werde den Einbau des Smart Meters unter keinen
Umständen zulassen. Und siehe da: Wenige Tage später erschien ein
Mitarbeiter der Wien Energie und baute einen neuen Ferrarisstromzähler ein,
geeicht auf weitere 25 Jahre.
(Solidarwerkstatt/gek.)

Volltext: http://tinyurl.com/akin24SMART

Informationen über die Gefahren des Smart Meters sowie Opting-out-Formulare
können bei der Solidarwerkstatt bestellt werden: office@solidarwerkstatt,
Tel. 0732/771094, Fax 0732/797391, Solidarwerkstatt, Waltherstraße 15, 4020
Linz.

Unterschriftenaktion: http://tinyurl.com/akin24SMARTU



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