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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Mittwoch, 1. April 2015; 09:49
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Wiener Wahlen:

> A "andas" Kandidaturprojekt?

Die akin 5/2015 hatte vor rund einem Monat von der Gründung der Wahlallianz
"Wien andas" berichtet und den am letzten Samstag, 21. März 2015,
vorgesehenen Gründungskonvent dieses Kandidaturprojekts für die Wiener
Landtagswahlen im kommenden Herbst angekündigt. Das ärgerlich machende
Parteienangebot zwingt, nach wählbaren Alternativen Ausschau zu halten,
obzwar man doch längst zu wissen vermeint, dass "Wahlen, wenn sie etwas
verändern könnten, längst abgeschafft würden". Von dieser
selbstironisierenden Einsicht sind die Protagonistinnen und Mitmacher des
Kandidaturprojektes freilich weit entfernt: "Unser Team ist jung, engagiert,
unangepasst und streitbar - anders eben! Menschen, die mitten im Leben
stehen, werden im Oktober ins Rathaus einziehen."(1) Der Gründungskonvent
stand - vom Blickwinkel eines Interessenten aus betrachtet, der nach
Wahloptionen sucht - dominant unter dem Motto der Selbstanimation der
Akteurinnen und Akteure. Die Grußadressen der deutschen Piratenpartei, der
griechischen Syriza, der spanischen podemos-Bewegung und von "Europa anders"
passten in das Motivationsprogramm des Konvents. Der tosende Beifall der
Anwesenden bestätigte sicherlich die Erwartungen der Konventorganisierenden.

Anderes, wie beispielsweise so etwas wie eine bündnispolitische
Programmatik, ein paar Schwerpunkte und Vorstellungen über das Wie des
Wahlkampfes, die wechselseitige Unterstützung in der Propagierung der doch
recht unterschiedlichen politischen Anliegen der Bündnisgruppen u.a.m. wurde
nicht einmal ansatzweise angesprochen und war auch auf der Tagesordnung
nicht explizit vorgesehen. Die laut Einladungstext (1) "zentralen Themen des
kommenden Wahlkampfes" - Wohnen, Prekäres Leben, Demokratie, Mitbestimmung,
Transparenz, Pflege, Gesundheit, Aktionismus - sollten in nur 11/2 Stunden in
fünf "Arbeitsgruppen" ohne Impulsreferate diskutiert werden. Letztlich blieb
dafür nur eine knappe Stunde. Das reicht nicht einmal für eine
Kennenlernrunde unter den Leuten. So erspart man sich allenthalben das
Bündnis gefährdende Meinungsunterschiede oder gar Polarisierungen.

Eine ganze Menge Zeit des Samstag Nachmittags - nämlich noch mehr als die
sowieso üppigst geplanten 2 1/4 Stunden - wurde jedoch dafür verbraucht, die
acht vom sogenannten "interimistischen Rat" vorgeschlagenen und gereihten
Kandidatinnen und Kandidaten einzeln mittels geheimer Wahl auf die ersten 8
Listenplätze zu küren. Da das Kür-Ergebnis (2) vom Wahlvorschlag, wie nicht
anders zu erwarten war, nur unerheblich abwich, war diese aufwändige
Prozedur eigentlich "schad um die Zeit". Wer - welch absonderliches
Bedürfnis! - etwas über die kandidierenden Personen (vor ihrer Wahl auf die
Listenplätze) erfahren wollte, wurde beim Gründungskonvent nicht oder nur
sehr spärlich bedient. Eine Selbstdarstellung, eine Anhörung, eine Befragung
der Bewerberinnen und Bewerber oder gar eine Diskussion mit ihnen, die man
als stimmberechtigter Konventteilnehmer wählen oder abwählen durfte bzw.
sollte, war auf der Tagesordnung des Konvents gar nicht vorgesehen.
Vielleicht hatten die Konventmacherinnen und -macher überhaupt nicht daran
geglaubt, dass ihrer Einladung (1) auch tatsächlich Menschen folgen würden,
die in keiner der Bündnisgruppierungen oder -parteien organisiert sind?

Gegenüber der Erstpräsentation des Kandidaturprojektes am 19. Februar 2015
besteht der Informationszuwachs durch den Gründungskonvent in der
Veröffentlichung von acht Kandidatennamen, deren Trägerinnen und Träger dem
interessierten Konventteilnehmer jetzt auch nicht wirklich bekannter
geworden sind. Aber bis Oktober kann sich das ja noch ändern .
*Peter Moser*


*) siehe:
http://wienanders.at/wir-koennen-auch-anders-winladung-zum-gruendungskonvent/
**) siehe: http://wienanders.at/wir-haben-eine-liste/



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