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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 8. Maerz 2011; 21:59
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Wien:

> Augartenspitz: Unrunder Tisch

Man wolle sich nicht "ueber den Runden Tisch ziehen lassen", so die
Initiativen, die sich gegen den Bau der Saengerknabenhalle und fuer
die Rettung des Augartenspitzes einsetzen. Denn fuer Montag war zwar
so ein Gespraech geplant gewesen, wurde aber von den Initiativen
boykottiert. Die "Freunde des Augartens" und das "Josefinische
Erlustigungskomitee" hatten diese Veranstaltung zwar prinzipiell
begruesst, aber eine "fuer echte Buergerbeteiligung" mit einer
Ergebnisoffenheit der Diskussion und einem einstweiligen Baustopp
gefordert: "Davon ist aber nun keine Rede. Dafuer wurden so viele
Beamte, Politiker und Baubetreiber geladen, dass man fuer ein paar
Buergervertreter nur ein Restplatzerl uebrig haette. Ueber das
Bauprojekt soll nicht diskutiert werden, hoechstens ueber die
Oberflaechengestaltung", heisst es in einer Aussendung des
Erlustigungskomitees.

Besonders unlustig ist das Komitee bezueglich Buergermeister Haeupl.
Der haette die Pflicht, den Bescheid des Denkmalamts, der das
Bauvorhaben erst ermoeglichte, anzufechten: "Mit der beharrlichen
Weigerung dies zu tun sanktioniert er den Gesetzesbruch des
Denkmalamts und stellt damit seine Praeferenz ueber die Pflicht, den
Rechtsstaat vor Willkuer und Machtpolitik zu bewahren."

Aehnlich argumentieren die Freunde des Augartens: "Ein echter,
ergebnisoffener Dialog setzt voraus, dass durch weitere Baumassnahmen
keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden. Stimmt der Bauwerber
dem nicht zu, gibt er von vorneherein zu erkennen, dass er nicht
bereit ist, auch nur einen Zentimeter von dem auf mehr als
fragwuerdige Grundlagen gestuetzten Bau abzuruecken." Und man wolle
sich auch nicht durch die Erinnerung an die Verfahren wegen der
Besetzungsaktionen "erpressen" lassen: "Diesen Runden Tisch dadurch
schmackhaft zu machen, dass anhaengige Besitzstoerungsklagen
zurueckgezogen werden koennten, kann keine Basis fuer
Buergerbeteiligung darstellen."

Ebenfalls nicht ganz aus der Verantwortung entlassen will die
Initiative den gruenen Koalitionspartner: "Vor der Wahl hat Maria
Vassilakou die Rechtmaessigkeit des Denkmalschutzbescheides in Zweifel
gezogen. Jetzt haelt sie ihn anscheinend fuer unabaenderlich, obwohl
die Rechtslage dem Landeshauptmann Michael Haeupl und seinen
Stellvertreterinnen die Moeglichkeit einer Anfechtung bis Maerz 2012
gewaehrt."
(akin)



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