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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 9. Juni 2009; 18:04
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Worte zum Sonntag:

> Linke hat verschlafen

Die Sozialdemokratie hat mit minus 9,5 Prozent ein wahres Debakel
eingefahren. Obenauf sind die Schwarzen, der Populismus eines -- von
der Kronenzeitung maechtig gefoerdeten -- Hans Peter Martin und die
FPOe, die sich verdoppeln konnte (in Wien und Niederoesterreich sogar
verdreifachen).

Dieser generelle Rechtsruck, der auch in etlichen anderen
europaeischen Laendern erfolgte, sollte der Linken zu denken geben.
Offensichtlich ist , dass die Sozialdemokratie angesichts der globalen
Krise des Kapitalismus orientierungslos dasteht. Wie schon bei Wahlen
davor (Salzburg, Kaernten, Arbeiterkammerwahlen,...) laufen der SPOe
die WaehlerInnen in Scharen davon.

Die Gruenen , die abermals Einbussen zu verzeichnen hatten , sind
meilenweit davon entfernt, gesellschaftspolitische Alternativen
anzubieten - gerade in Europafragen, wo sie sich fuer den neoliberalen
und militaristischen Reformvertrag ausgesprochen haben.

In so einer Situation nimmt es nicht wunder, dass Populismus und
extreme Rechte gleichsam in ein politisches Vakuum vorstossen koennen.

Die kleine oesterreichische Linke muss sich doppelt bei der eigenen
Nase nehmen:
- erstens, dass sie die -- wichtigen -- Europawahlen weitgehend
verschlafen hat
- zweitens , dass es ihr nicht gelang, gemeinsam eine linke
Alternative zu praesentieren (der Alleingang der KPOE schaffte gerade
0,7 Prozent).

Es bleibt nur zu hoffen, dass dieser generelle Rechtsruck zu einem
Umdenken fuehrt: und endlich ernsthaft und solidarisch an den Aufbau
einer politischen Kraft links von der Sozialdemokratie herangegangen
wird.
*Hermann Dworczak*



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