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akin-Pressedienst.
Aussendungszeitpunkt: Dienstag, 15. April 2008; 19:09
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Wahlprojekt/Debatte:

> Schlag nach bei der AL

Zu "Vorbereitung eine Wahlgemeinschaft"
von H.Kohlmaier, akin 10/08 (akin-pd 8.4.2008)

Der Aufruf ist sehr ehrenwert und erscheint mir auch einigermassen
durchdacht, was die einzelnen Argumente, Schritte und Erklaerungen
betrifft. Dennoch hat sich meine resignative Stimmung nicht in
Euphorie gewandelt ob der neuen Versuche, sich in die politische
Realitaet auch strukturell einzumischen. Nach einigem Nachdenken ist
es mir auch eingefallen warum: Die "Statuten" der Alternativen Liste
NOe, an denen ich Anfang der 1980 er Jahre mitgearbeitet habe,
enthalten ziemlich viel von dem hier Vorgeschlagenen. Die Prinzipien
von Basisdemokratie, internationaler Solidaritaet etc. sowie das
Rotationsprinzip und die Unvereinbarkeit von Mandat und Funktion - all
das wurde durch die Allianz mit den GRUeNEN und deren Anspruch auf
Regierungsbeteiligung verdraengt. Nicht zuletzt durch Personen, die -
einmal auf den gepolsterten Sesseln der Abgeordneten angekommen -
nicht mehr Fussvolk sein wollen, und jenen, die diese Haltung
verstehen und gutheissen, weil sie dieses Ziel auch anstreben.

Es gilt also, gegen diese Tendenzen zur Macht strukturell stabile,
statutarische Barrieren zu errichten und nicht nur auf die Moral und
Verantwortung der handelnden und abstimmenden Gremien zu setzen. Dass
die erste Kandidatur der NOe AL zur Landtagswahl gerade 25 Jahre her
ist, koennte doch ein Anlass sein, die damaligen Protokolle noch
einmal zu lesen um (aus der) Geschichte zu lernen und die Fehler nicht
noch einmal zu machen.
*Robert Reischer*


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